WAK-Ständerat auf Abwegen

Die Motion der WAK Ständerat «Abbau von Handelshemmnissen bei Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen. In der EU zulässige Health Claims sollen auch in der Schweiz möglich sein» (17.3622) ist widersprüchlich und unnötig. Widersprüchlich, weil der Titel (Lebensmittel) und

der Inhalt (Arzneimittel) nicht kongruent sind. Unnötig, weil die Forderung bei Lebensmitteln und im Rahmen der rechtlichen Vorgaben auch bei Arzneimitteln bereits weitgehend erfüllt sind. Der SVKH empfiehlt die Motion abzulehnen.

 

Der Ständerat hat die Motion angenommen. Die SGK des Nationalrats behandelt den Vorstoss an der Sitzung vom 21. bis 23. Februar 2018.

 

Mehr Informationen enthält meine Kolumne im OTX World vom August / September 2017.

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